Allg. Geschäftsbedingungen der DIRONEL GmbH



1. Geltung der Bedingungen

(1)Die DIRONEL GmbH erfüllt Lieferungen, Leistungen und Angebote ausschließlich auf Grund dieser Geschäftsbedingungen.
Die Geschäftsbedingungen gelten zudem für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn ihre Geltung nicht nochmals ausdrücklich vereinbart wurde.
Mit Bestellung der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen.

(2)Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Besteller zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.
Abweichenden Geschäftsbedingungen des Bestellers wird hiermit widersprochen, soweit Ihrer Geltung nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt wurde.


2. Angebot und Vertragsabschluß

(1)Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Annahmerklärungen und Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.

(2)Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte, zugesicherte Eigenschaften oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich zusätzlich schriftlich vereinbart wird.


3. Preise

(1)Die Preise verstehen sich in Euro ab Werk, ausschließlich Verpackung, Fracht, Versicherung, Installation usw.

(2)Vereinbart sind die in der Auftragsbestätigung der DIRONEL GmbH genannten Preise zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer.
Zusätzliche Lieferungen und Leistungen werden gesondert berechnet.

(3)Sollte aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, eine Änderung der Kosten für Löhne, Material, Energie usw. eintreten,
so behalten wir uns vor, die abgegebenen Preise entsprechend den gesetzlichen Möglichkeiten zu berichtigen.

(4)Durch Annahme unserer Auftragsbestätigung verpflichtet sich der Besteller, unsere nachträgliche Preisfestsetzung
anzuerkennen, sofern nicht sofortiger schriftlicher Einspruch erfolgt.


4. Liefer- und Leistungszeit / Selbstbelieferungsvorbehalt.

(1)Verbindliche oder unverbindliche Liefertermine oder Lieferfristen bedürfen der Schriftform.
Sie beginnen frühesten mit dem Tage der Klarstellung aller technischen und sonstigen Einzelheiten des Auftrags,
insbesondere der Beistellung erforderlicher Unterlagen. Verspätete Unterlagen- oder Materialbeistellungen durch den Besteller können den Liefertermin verschieben.

(2)Unsere Lieferverpflichtungen stehen unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung.
Dies gilt nur für den Fall, daß die Nichtlieferung von uns nicht zu vertreten ist.
Der Besteller wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert.
Wir verpflichten uns jedoch, etwaige Ersatzansprüche gegen Vorlieferanten an den Besteller abzutreten.

(3)Teillieferungen bleiben uns im beidseitig ausgewogenem Umfang vorbehalten.

(4)Bei Ratenlieferungsverträgen ist der Besteller verpflichtet, die Gesamtbestellmenge innerhalb eines Jahres ab
Datum der Bestellung abzunehmen, es sei denn, die Parteien haben etwas anderes geregelt.

(5)Liefer- und Leistungsverzögerungen auf Grund Allocation, höherer Gewalt oder auf Grund von Ereignissen,
die uns die Lieferung erschweren oder unmöglich machen, beispielsweise Streik, Aussperrung, behördliche
Anordnungen, Umweltkatastrophen, Maschinenbruch, Transportstörungen, Konkurs des Vorlieferanten usw.,
auch wenn sie bei unseren Lieferanten oder deren Unterlieferanten eintreten, haben wir auch bei verbindlich
vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten.
Sie berechtigen uns, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen
Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

(6)Dauert die Behinderung länger als 3 Monate, sind wir nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt,
hinsichtlich des noch zu erfüllenden Teils vom Vertrag zurückzutreten.
Verlängert sich die Lieferzeit oder werden wir von unserer Verpflichtung frei, so kann der Besteller hieraus
keine Schadensersatzansprüche herleiten.
Aus der Behinderung können wir die vorher beschriebenen Rechte nur geltend machen, wenn wir den Besteller
unverzüglich nach Kenntnis hiervon benachrichtigt haben.

(7)Sofern wir die Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Fristen und Termin zu vertreten haben oder wir uns in
Verzug befinden, hat der Besteller Anspruch auf eine Verzugsentschädigung in Höhe von 0,5% des Rechnungswertes
für jede vollendete Woche des Verzugs, insgesamt jedoch höchsten bis zu 5% des Rechnungswertes der vom Verzug
betroffenen Lieferungen und Leistungen.
Darüber hinausgehende Ansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, der Verzug beruht auf zumindest grober Fahrlässigkeit der DIRONEL GmbH.

(8)Die Einhaltung unserer Liefer- und Leistungsverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus.

(9)Gerät der Besteller mit dem Abruf, der Abnahme oder der Abholung der Ware in Verzug oder ist eine Verzögerung
von ihm zu vertreten, so sind wir berechtigt, in Höhe der betreffenden Menge von Vertrag zurückzutreten oder
Ersatz für den entstandenen Schaden zu verlangen.

(10)Mit Eintritt des Annahmeverzugs geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs auf den Besteller über.


5. Gefahrübergang

(1)Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben
worden ist oder zwecks Versendung unser Lager verlassen hat.
Falls der Versand ohne unser Verschulden unmöglich wird, geht mit Meldung der Versandbereitschaft die Gefahr auf den Besteller über.


6. Preise / Zahlungsbedingungen

(1)Unsere Preise verstehen sich netto und gelten für Lieferungen ab Werk ausschließlich Verpackung.

(2)Wenn nichts anderes vereinbart ist, sind Rechnungen 30 Tage nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar.
Wir sind berechtigt, trotz anderslautender Bestimmungen des Bestellers, Zahlungen zunächst auf dessen
ältere Schulden anzurechnen.
Wir werden den Besteller über die Art der erfolgten Verrechnung informieren.
Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so sind wir berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten,
dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.

(3)Gerät der Besteller in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt,
von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen
Bundesbank, mindestens aber 6% p.a. zu verlangen.
Der Nachweis eines höheren Schadens durch uns ist zulässig.

(4)Wird uns nach Abschluß des Vertrages bekannt, daß in den Vermögensverhältnissen des Bestellers eine
wesentliche Verschlechterung - gegebenenfalls schon vor Vertragsabschluß - eingetreten ist, beispielsweise wenn
der Besteller seine Zahlungen einstellt oder ein vom Besteller ausgestellter Scheck nicht eingelöst wird,
so sind wir berechtigt, die uns obliegende Leistung nur Zug um Zug gegen Erfüllung der Gegenleistung des Bestellers zu erbringen.
Wir sind in diesem Fall außerdem berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistung zu verlangen.

(5)Der Besteller ist zur Aufrechnung, Zurückhaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche
geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden oder unstreitig sind.
Zur Zurückhaltung ist der Besteller jedoch auch wegen Gegenansprüchen aus dem selben Vertragsverhältnis berechtigt.


7. Umsatzsteuerregreß

(1)Erfolgt die Lieferung in ein Land der Europäischen Union außerhalb Deutschlands an ein Unternehmen oder an eine
andere Person (z.B. Vereine oder Körperschaften des öffentlichen Rechts), die berechtigterweise unter Verwendung
Ihrer Umsatzsteuer-Identifizierungsnummer einkaufen, so ist diese innergemeinschaftliche Lieferung umsatzsteuerfrei.
Verwendet der ausländische Besteller eine Umsatzsteueridentifizierungsnummer mißbräuchlich, so kann dies für den
Exporteur den Verlust seiner Steuerbefreiung bedeuten. Für diesen Fall ist der Verkäufer berechtigt,
die Umsatzsteuer bei dem Besteller zuzüglich zum Rechnungsbetrag einzufordern.


8. Gewährleistung

(1)Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate für Sachmängel und beginnt mit dem Lieferdatum.

(2)Der Besteller hat bei Entgegennahme oder Erhalt jede Lieferung auf Vollständigkeit und Beschädigung der
Verpackung zu überprüfen.
Beanstandungen und Mängel sind uns unverzüglich schriftlich zu übersenden.
Mängel, die auch nach sorgfältiger Prüfung innerhalb einer Woche nicht entdeckt werden können,
sind uns unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen.
Bei Transportschäden ist beim Beförderer ist eine Tatbestandsaufnahme zu veranlassen.

(3)Werden unsere Betriebs- und Wartungsanweisungen nicht befolgt, Änderungen an den Produkten vorgenommen,
Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen,
ferner Schäden erzeugt infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung,
Betrieb unter ungeeigneten Betriebsbedingungen mechanischer, thermischer, chemischer oder elektrischer Art
oder Einwirkung, so entfällt jede Gewährleistung, wenn der Besteller eine entsprechend substantiierte Behauptung,
dass erst einer dieser Umstände den Mangel herbeigeführt hat, nicht widerlegt.

(4)Wir sind berechtigt, Mängel, wenn Sie rechtzeitig angezeigt wurden und nachweislich auf mangelhafte Ausführung
oder mangelhaftem Material beruhen, zu beseitigen oder die Teile neu zu liefern.
Erst nach Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Besteller Herabsetzung der Vergütung
oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.

(5)Weitergehende Ansprüche, gleich auf welchem Rechtsgrund sie beruhen, (Vertragsverletzungen,
die Haftung für Folgeschäden, unmittelbare Schäden u.ä.), sind ausgeschlossen.

(6)Gewährleistungsansprüche gegen uns sind nicht abtretbar.


9. Eigentumsvorbehalt

(1)Die von uns gelieferten Waren und Dienstleistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung durch den Besteller unser Eigentum.

(2)Gegenüber Kaufleuten erstreckt sich dieser Eigentumsvorbehalt auf die vollständige Zahlung aller Forderungen,
die uns aus jedem Rechtsgrund gegen den Besteller, jetzt oder künftig, zustehen, einschließlich sämtlicher
Saldoforderungen aus Kontokorrent.
Eine Verarbeitung oder Umbildung der gelieferten Waren erfolgt stets für den Verkäufer, jedoch ohne Verpflichtung für ihn.

(3)Erlischt unser (Mit-)Eigentum durch Verbindung, so wird schon jetzt vereinbart,
dass das (Mit-)Eigentum des Bestellers an der Ware an der einheitlichen Sache wertanteilmäßig (Rechnungswert)
auf uns übergeht.
Der Besteller verwahrt das (Mit-)Eigentum für uns unentgeltlich. Ware, an der uns ein (Mit-)Eigentum zusteht,
wird ebenfalls Vorbehaltsware genannt.
Wird eine von uns gelieferte Sache durch Verbindung wesentlicher Bestandteil einer anderen Sache,
wobei diese Hauptsache ist, so geht das Miteigentum an der Hauptsache auf uns im Verhältnis des Fakturenwertes der gelieferten Sache über.

(4)Aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubte Handlung) bezüglich der Vorbehaltsware
entstehenden Forderungen, tritt der Besteller bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an die uns ab.
Wir geben auf Verlangen des Bestellers nach freier Wahl Sicherheiten frei, soweit ihr Wert die Forderungen nachhaltig um mehr als 20% übersteigt.


10. Versicherungsansprüche

(1)Der Besteller hat im Versicherungsfall seine Schadenersatzansprüche erfüllungshalber an die DIRONEL GmbH oder Dritte
nach unserer Angabe abzutreten, wenn die Ware noch nicht vollständig bezahlt ist.


11. Konstruktionsänderungen

(1)Wir behalten uns das Recht zu Konstruktionsänderungen vor; sind jedoch nicht verpflichtet,
derartige Änderungen auch an bereits ausgelieferten Produkten vorzunehmen.


12. Geheimhaltungspflicht

(1)Zeichnungen und Unterlagen erhält der Besteller nur unter der Bedingung, daß sie dritten Personen,
insbesondere den mit uns im Wettbewerb stehenden Firmen nicht zugänglich gemacht werden.


13. Gerichtsstand, anwendbares Recht, Teilnichtigkeit

(1)Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Besteller gilt das
Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2)Soweit der Besteller Vollkaufmann im Sinn des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, sind Erlangen oder Nürnberg ausschließliche Gerichtsstände
für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten,
soweit eine Gerichtsstandsvereinbarung zulässig ist.

(3)Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger
Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen
oder Vereinbarungen nicht berührt.




Anbieterkennzeichnung nach § 6 TdG:


DIRONEL GmbH

Im Neuacker1
D-91376 Weißenohe

Tel: ++49 9192 991874
Fax: ++49 9192 992581

E-Mail: dironel@gmx.de

www.dironel.de


Handelsregister: Bamberg HRB 2716

USt-ID-Nr.: DE 229 231 387

Geschäftsführer: G. Rödel




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